Rechte und Pflichten bei Unterhaltszahlungen

Artikelgebend sind die Rechte und Pflichten bei Unterhaltszahlungen. Unterhaltszahlungen gehören zu den am meisten umstrittenen Punkten bei ehelichen Trennungen und Scheidungsverfahren. Obwohl der Gesetzgeber im Bürgerlichen Gesetzbuch die Rechte und Pflichten beim Unterhalt ausführlich geregelt hat, ergibt sich in der Praxis vielfältiger Klärungsbedarf. Unterschiedliche Erwartungen und Positionen führen häufig zu Konflikten. Hier ist ein Überblick über die wesentlichen gesetzlichen Unterhaltsregelungen.

Unterhalt bei Ehegatten: Trennungs- und Bedürftigkeitsunterhalt

Bei Unterhaltspflichten unter Ehepartnern ist zunächst zwischen Trennungsunterhalt und Unterhalt für einen geschiedenen Ehegatten zu differenzieren. Während der Trennungszeit bestimmt sich die Unterhaltspflicht wesentlich nach den unterschiedlichen Einkommensverhältnissen der getrennten Eheleute. Der Ehegatte mit dem höheren Einkommen ist dem Partner mit den niedrigeren Einkünften gegenüber zum Unterhalt verpflichtet. Während des Trennungsjahres besteht für einen Ehepartner ohne Erwerbseinkommen auch keine Pflicht, sich ein Erwerbseinkommen zu erschließen. Mit der Scheidung endet normalerweise die Unterhaltspflicht, jeder Ehegatte ist danach für seinen eigenen Lebensunterhalt verantwortlich. Hiervon gibt es allerdings Ausnahmen. Bei Bedürftigkeit eines geschiedenen Ehepartners ist der andere – sofern er dazu wirtschaftlich in der Lage ist – weiter zu Unterhaltszahlungen verpflichtet. Das Gesetz definiert dabei konkret die Fälle der Bedürftigkeit.

Materielle Sicherheit für die Kinder

Ein anderer wesentlicher Bereich von Unterhaltszahlungen betrifft den Kindesunterhalt. Derjenige Ehepartner, der die Kinder betreut, erfüllt dadurch bereits seine gesetzliche Unterhaltspflicht. Der andere Ehepartner, bei dem die Kinder nicht leben, ist zu Zahlungen für Kindesunterhalt verpflichtet. Die Höhe des Unterhalts bemisst sich dabei nach der sogenannten Düsseldorfer Tabelle, die sich lebensalterbezogen an den allgemeinen Lebenshaltungskosten und den Einkommensverhältnissen des Verpflichteten orientiert. Die Unterhaltspflicht besteht im Prinzip bis zur Volljährigkeit und ist unabhängig davon, ob eine Trennung oder eine Scheidung vorliegt. Nach der Volljährigkeit gelten für Zeiträume der Ausbildung oder des Studiums besondere Regelungen. Hier trifft die Unterhaltspflicht dann beide Eheleute.

Unterhaltsbetrug strafbar

Wegen der erheblichen finanziellen Beträge, um die es beim Unterhalt geht, kommt es nicht selten zu Betrugsversuchen. Dies gilt sowohl auf Seiten des Berechtigten, indem unangemessen hohe Ansprüche angemeldet werden, als auch auf Seiten des Verpflichteten, wo versucht wird, sich Zahlungsverpflichtungen zu entziehen. Die Einschaltung einer Detektei, wie beispielsweise der Detektei A&B, ist dabei kein Ausnahmefall. Unterhaltsbetrug vermeiden empfiehlt sich allerdings. Denn bereits der Betrugsversuch ist eine strafbare Handlung.

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